02.07.2008 - 4.2.1 Erweiterung der Verkaufsflächen im Stern-Center
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE neue Fassung vom 21.05.2008
- Datum:
- Mi., 02.07.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat
der Vorlage mit folgender Änderung nach dem 1. Satz des Beschlusstextes zugestimmt:
Über das Ausmaß der Erweiterung (Sortiment und
Umfang) ist nach Vorliegen der Potentialanalyse für die Innenstadt und
Babelsberg zu entscheiden (Ende 2008). Danach ist das entsprechende
Planverfahren unverzüglich einzuleiten. Über ggf. verbleibende Flächen im
Stern-Center ist nach 2012 zu entscheiden.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt, in der vom o. g.
Ausschuss empfohlenen Textfassung
den letzten Satz zu streichen.
Abstimmung:
Die
Streichung des letzten Satzes wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die vom
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfohlene Änderung (ohne den letzten
Satz) wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Im Interesse einer verstärkten Bindung von Kaufkraft in der
Landeshauptstadt sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen (Änderung des
B-Planes) für eine Erweiterung der Verkaufsflächen im Stern-Center zu
erarbeiten.
Über das Ausmaß der Erweiterung (Sortiment und Umfang)
ist nach Vorliegen der Potentialanalyse für die Innenstadt und Babelsberg zu
entscheiden (Ende 2008). Danach ist das entsprechende Planverfahren
unverzüglich einzuleiten.
Die
Leitlinien zum Einzelhandelskonzept sind entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
14,5 kB
|