02.07.2008 - 5.39 Satzung über die Veränderungssperre im Bereich ...

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat die Vorlage abgelehnt.

 

Nach 8 Diskussionsrednern stellt der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, den  Geschäftsordnungsantrag, die Debatte zu beenden und die Vorlage abzustimmen.

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben, wird dieser Geschäftsordnungsantrag mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

 

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und BürgerBündnis haben bei der Abstimmung dieser Vorlage mit „JA“ gestimmt.

 

 

Entsprechend dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist die Behandlung der Tagesordnungspunkte 5.39 und 5.40 wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans „Hebbelstraße – Alte Feuerwache“ gemäß Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 9 Ja-Stimmen.