02.07.2008 - 6.16 Behindertengerechter Umbau Bürgerhaus Bornim

Diese Vorlage wird namens der Fraktion Die Andere vom Stadtverordneten Wendt eingebracht.

 

Entsprechend der Informationen der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer habe die Verwaltung im Mai mit der Mitteilungsvorlage, DS 08/SVV/0478, betr.: Behindertengerechte Gestaltung von Bürgerhäusern, angekündigt, die Stadtverordnetenversammlung in ihrer November-Sitzung über die Prüfergebnisse zu informieren. Sie empfiehlt, den Antrag bis zum November 2008 zurückzustellen.

 

 

Anträge zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen und von der Stadtverordneten Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, wird angeregt, diese Vorlage zurückzustellen bzw. sie in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales und in den Werksausschuss KIS zu überweisen.  . 

 

Namens der Fraktion Die Andere erklärt der Stadtverordnete Wendt anschließend, dass die DS 08/SVV/0605 bis November 2008 zurückgestellt wird.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Mittel von 35 T€ für die behindertengerechte Umgestaltung des Erdgeschosses im Bürgerhaus Bornim im Haushaltsentwurf 2009 einzustellen.