02.07.2008 - 6.46 Neuaufstellung bzw. Erneuerung von Ampeln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.46
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 02.07.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Mühlberg namens der Fraktion SPD eingebracht.
In
der Diskussion wird vom Oberbürgermeister empfohlen, die DS 08/SVV/0673 in
die Ausschüsse für Finanzen und für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
zu überweisen. Diese Empfehlung wird von der Antragstellerin
übernommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung
fordert den Oberbürgermeister auf, dafür Sorge zu tragen, dass bei der
Neuaufstellung bzw. der Erneuerung von Ampeln die Restdauer der Rotphase für
Fahrzeuge angezeigt wird.