02.07.2008 - 6.2 Sanierung Turnhallen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.07.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/0582 Sanierung Turnhallen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Steinicke namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Den Fraktionen wurde eine Information zur o. g . DS mit Datum vom 30.06.08, „Sanierung Turnhallen“, Energetische Sanierung 2008, ausgereicht, die von der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer mündlich untersetzt wird.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Werksausschuss KIS.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung
in den Hauptausschuss zur Erledigung.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 08/SVV/0582 in den Werksausschuss KIS wird
mit 21
Ja-Stimmen angenommen,
bei 14
Nein-Stimmen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 08/SVV/0582 in den Hauptausschuss zur Erledigung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die sechs geplanten Sanierungsmaßnahmen
Potsdamer Turnhallen laut KIS-Wirtschaftsplan (Beschluss vom 07. Mai 2008, DS
08/SVV/0294) mit sofortiger Wirkung auszulösen.
Der
Hauptausschuss ist in seiner Sitzung am 27. August 2008 über die Umsetzung zu
informieren.