02.07.2008 - 6.10 Verbesserung der hygienischen und sanitären Bed...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.10
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.07.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Zu den Tagesordnungspunkten 6.10 und 6.11 erhält ein Elternvertreter und Mitglied der Elterninitiative Bruno-H.-Bürgel-Schule das Rederecht.
Herr
Helmut Baar schildert die maroden Verhältnisse im Speisesaal, in der Sporthalle
und in den sanitären Anlagen der Bruno-H.-Bürgel-Schule.
Den Stadtverordneten wurde zu den Drucksachen 08/SVV/0600 und 08/SVV/0669 ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD als TISCHVORLAGE ausgereicht, der von den Stadtverordneten Drohla namens der Fraktion DIE LINKE und Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht wird.
Nach 11 Diskussionsrednern stellt der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE, den Geschäftsordnungsantrag, die Debatte zu beenden. Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben, wird dieser Geschäftsordnungsantrag mit Stimmenmehrheit angenommen.
Entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE ist die Behandlung dieser Tagesordnungspunkte wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, durch Umschichtungen innerhalb des Etats des
KIS
1.
die
baustatische und bauliche Sicherheit und damit die tatsächliche
Funktionsfähigkeit des Umkleideraumes für Jungen an der Turnhalle herzustellen
und
2.
die
bereits sanierte Sanitäranlage (Toiletten und Duschen) für Jungen an der
Turnhalle wieder in einen baulich und hygienisch nutzbaren Zustand zu
versetzen.
3.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 10. September 2008 ein
Sanierungsplan für die Bruno-H.- Bürgel-Schule vorzulegen.
Folgende Maßnahmen sind dabei
prioritär:
- Brandschutzgerechte Ausstattung aller Gebäude der Schule.
- Abriss und Neubau des vom Lebensmittel- und
Veterinärüberwachungsamtes
wegen Schimmelbefalls und feuchtem Mauerwerk mit
Schließandrohung belegten
Essenraumes.
- Weiterführung der begonnenen Renovierungsarbeiten im
Haupthaus,
einschließlich der Herstellung hygienisch
einwandfreier Sanitäranlagen.
- Bauliche Instandsetzung der baustatisch nicht intakten sowie
wegen
hervorstehender Heizungen und Rohre mit erhöhtem
Sicherheitsrisiko behafteten
Turnhalle.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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