02.07.2008 - 6.48 Planungsleistungen "Haus der Vereine" Am Luftsc...

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer eingebracht.

 

 

In die Niederschrift ist Folgendes aufzunehmen:

Bezüglich der Nachfrage des Stadtverordneten Dr. Seidel, Fraktion SPD, bestätigt die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer, dass die Stadt Potsdam nicht für die Schließung der in der Begründung aufgeführten möglichen Finanzierungslücke von 325.000 Euro eintreten werde.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Zur Beschleunigung des Vorhabens ermächtigt die Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister, die Planung der Errichtung des „Haus der Vereine“ auf der Grundlage der EW-Bau vom 25.01.2008 bis zur Ausführungsplanung fortzuführen mit der Maßgabe, dass

 

1. die weitere Planung räumlich und finanziell optimiert wird,
2. die Folgekosten dargestellt werden,
3. der Eigenanteil der Landeshauptstadt 540 T€ nicht überschreitet und
4. die Gesamtfinanzierung unter maßgeblicher Beteiligung der Vereine und des Landes gesichert wird.

 

Der Oberbürgermeister wird im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung ermächtigt, den im Haushaltsplan 2008 unter der Investitionsnummer 072101130101 vorgesehenen Ansatz i.H.v. 210.000 EUR ab dem 03.07.2008 zur Optimierung der EW-Bau in Höhe von max. 10 TEUR sowie zur Erstellung der Planungsleistungen bis zur Erstellung der Ausführungsplanung in Anspruch zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.