10.09.2008 - 6.25 Neuaufstellung bzw. Erneuerung von Ampeln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.25
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 10.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und
Landwirtschaft hat die Vorlage abgelehnt.
Der Ausschuss
für Finanzen folgt dem Vorschlag, die Drucksache in seiner Sitzung nicht
abzustimmen, sondern die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zu
überlassen.
Namens
der Fraktion SPD wird vom Stadtverordneten Mühlberg ein geänderter
Beschlusstext eingebracht, der anschließend abgestimmt wird:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Stadtverordnetenversammlung fordert den Oberbürgermeister auf, dafür Sorge zu
tragen, dass als Modellprojekt an einer Kreuzung die Ampeln mit einer
Restrotanzeige für Fahrzeuge ausgestattet werden.
Abstimmungsergebnis:
mit 19
Ja-Stimmen angenommen,
bei 16
Nein-Stimmen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,1 kB
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