10.09.2008 - 7.22 Außerplanmäßige Auszahlung für den Wertausgleic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.22
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 10.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht, der anschließend die Nachfragen von Stadtverordneten beantwortet.
Nach
9 Diskussionsrednern stellt der Stadtverordnete Bretz, Fraktion CDU, den Geschäftsordnungsantrag,
die Debatte zu beenden und über die Vorlage abzustimmen.
Nachdem
sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben, wird dieser
Geschäftsordnungsantrag mit 25 Ja-Stimmen angenommen, bei 19
Nein-Stimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Ermächtigung für eine
außerplanmäßige Finanzauszahlung „Ausgleichszahlung Grundstück HOT
(Wertausgleich: Erstattung des Erschließungsvorteils und für den
Anfangsbodenwert)“ i. H. v. 1.118.830 EUR für den Finanzhaushalt 2008.
Abstimmungsergebnis:
mit 25
Ja-Stimmen angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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202,9 kB
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Anlagen
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