10.09.2008 - 7.38 Festbau für Palmenzelt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.38
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 10.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/0832 Festbau für Palmenzelt
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
In
der folgenden Diskussion informiert die Beigeordnete für Stadtentwicklung und
Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz,
dass der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2009 eine mit den
Betreibern der Weißen Flotte abgestimmte Beschlussvorlage vorgelegt werden soll.
Im Dezember 2008 könne im Rahmen
einer Mitteilungsvorlage über den aktuellen Stand berichtet werden.
Nach
diesen Darlegungen stellt der Stadtverordnete Bretz, Fraktion CDU, den
Antrag
zur Geschäftsordnung,
die DS 08/SVV/0832 durch Verwaltungshandeln als erledigt zu erklären.
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
zahlreichen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu
tragen, dass die seitens der Verwaltung notwendigen Schritte für die
Genehmigung eines Festbaus der Weissen Flotte anstelle des Palmenzeltes zügig
gegangen werden.
Das Vorhaben sollte als Maßnahme der Wirtschaftsförderung
für ein profilprägendes Unternehmen in der Stadt Potsdam eingeordnet werden.
Ziel ist
es, bis Ende dieses Jahres die erforderlichen Voraussetzungen für die
Genehmigung des Baus zu schaffen.