10.09.2008 - 7.42 Betriebs-, Betreiber- und Marketingkonzept für ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Namens der Fraktion BürgerBündnis wird die Vorlage von der Stadtverordneten Bankwitz eingebracht. In der letzten Zeile wird der  Termin von „Oktobersitzung“ auf „Dezembersitzung 2008“ geändert.

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Kümmel beantragt namens der Fraktion SPD folgende Textfassung:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, von den soziokulturellen Trägern in der Landeshauptstadt Potsdam, die städtische Zuwendungen erhalten, ein detailliertes Betriebs- und Marketingkonzept erarbeiten zu lassen. Auf der Grundlage dieser Konzepte können Finanzierungspläne sowie Miet- und Nutzungsverträge  angepasst oder neu verhandelt werden.

Ein Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung bis Februar 2009 vorzulegen. 

 

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Schüler beantragt namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Der Beschlusstext der  DS 08/SVV/0787 lautet wie folgt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein detailliertes Betriebs-, Betreiber- und  Marketingkonzept für den ZKS zu erstellen. Dem Konzept sind Finanzierungspläne sowie Miet- bzw. Nutzungsverträge bis spätestens zur Dezembersitzung 2008 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt, „Schluss der Debatte und Abstimmung“.

 

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Anschließend wird über die von der Fraktion SPD beantragte Änderung abgestimmt.

 

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, von den soziokulturellen Trägern in der Landeshauptstadt Potsdam, die städtische Zuwendungen erhalten, ein detailliertes Betriebs- und Marketingkonzept erarbeiten zu lassen. Auf der Grundlage dieser Konzepte können Finanzierungspläne sowie Miet- und Nutzungsverträge  angepasst oder neu verhandelt werden.

 

Ein Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung bis Februar 2009 vorzulegen. 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit 31 Ja-Stimmen angenommen,

bei 4 Nein-Stimmen

und einigen Stimmenthaltungen.

 

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Anlagen