15.01.2008 - 7 Nachhaltigkeit von Arbeitsmarktprojekten

Frau Schulze bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Sie fragt, welche Projekte aus der Vergangenheit hervorzuheben sind und wie sichergestellt werden kann, dass diese Projekte auch erhalten bleiben können. Sie bittet um Information,  welche Geschäftsbereiche an den zu benennenden Projekten beteiligt waren.

 

Frau Cramer benennt als Beispiel aus der Regionalentwicklung das Projekt „Jagdsternplatz“ und stellt dieses kurz vor.

Sie informiert, dass der Gartenkulturpfad, den sie bereits in der Ausschusssitzung im November 2007 vorgestellt hat, in diesem Jahr weitergeführt wird.

Frau Cramer erklärt, dass bei Maßnahmen mit einem städtischen Interesse für die Stadt Pflichtaufgaben zur Erhaltung und Pflege entstehen. Dies betrifft vorwiegend den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen.

 

Frau E. Müller bittet, den Termin für die Berichterstattung auf Mai 2008 zu verschieben.

 

Frau Schulze übernimmt dies.

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, unter welchen Voraussetzungen die Nachhaltigkeit von abgeschlossenen Arbeitsmarktprojekten (Lokales Kapital für soziale Zwecke (LOS), Regionalbudget), die im Interesse der Stadt Potsdam liegen, gewährleistet werden kann.

Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Mai 2008 in einer Mitteilungsvorlage darüber zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               10       

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         0

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.