16.01.2008 - 7 Standesamtliche Eheschließungen in den neuen Or...

Frau Kluge erläutert die grundsätzlichen Anforderungen an die zukünftigen Orte der Eheschließung/Begründung der Lebenspartnerschaft, die dem Protokoll als Anlage beigefügt werden. Frau Bankwitz fragt anschließend nach, warum  nur historische Gebäude als Ort weiterer Eheschließungen in Betracht gezogen werden sollen und wenn das ein Ausschlussargument sei, beantrage sie die Streichung dieser Anforderung. Frau Kluge merkt an, dass dieses Kriterium der Eingrenzung der möglichen Orte dienen solle. Der Oberbürgermeister führt aus, dass die Bewerbung trotzdem zugelassen werde, wenn nur dieses Kriterium nicht erfüllt werde. Dann, so Frau Paulsen, werde sich auch keiner bewerben, denn das könne man im Vorfeld nicht wissen. Sie schließt sich dem Antrag von Frau Bankwitz zur Streichung des Kriteriums an. Herr Dr. Scharfenberg schlägt vor, die Formulierung „möglichst historische Gebäude“ zu wählen, dann bleibe das offen. Dem widerspricht Frau Bankwitz, denn dann würde ein Bewerber ohne historischem Gebäude einem mit historischem Gebäude immer unterliegen. Sie bittet, ihren Antrag zur Abstimmung zu stellen.

Der Antrag von Frau Bankwitz, Streichung der Anforderung „historisches Gebäude“ wird mit Stimmenmehrheit angenommen.

Der Oberbürgermeister stellt abschließend fest, dass es im April 2008 eine Berichterstattung zu den Ergebnissen der Ausschreibung geben werde.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: