16.01.2008 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, diese um die zugesagte Vorstellung einer Entscheidungsgrundlage für die Sanierung bzw. den Neubau einer Schwimmhalle Am Brauhausberg zu erweitern und als Tagesordnungspunkt 2 zu behandeln. Im Weiteren bitte die der Fraktion DIE LINKE, den Tagesordnungspunkt 8.2 – Mitteilungsvorlage „Bericht über das Gutachten zur Feststellung des ortüblichen Entgeltes für Erholungsgärten“, DS 07/SVV/1101 bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurückzustellen.

 

Gegen die vorgeschlagenen Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 80. Sitzung vom 12.12.2007 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird einstimmig bestätigt.