16.01.2008 - 14 Vorstellung einer Entscheidungsgrundlage für di...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister Herrn Paffhausen und Herrn Böhme von den Stadtwerken. Herr Paffhausen erinnert in seinen Ausführungen an den in der Hauptausschusssitzung am 26. September 2007 vorgestellten 3-Stufen-Plan mit der Sanierung der Schwimmhalle (Stufe 1), dem Ausbau von vorgehaltenen Flächen zur Schaffung von zusätzlichen Angeboten wie Sauna und Fitness ((Stufe 2) und die Entwicklung des Areals „Minsk“ (Stufe 3). In diesem Zusammenhang habe der Hauptausschuss die zügige Umsetzung der Stufe 1 sowie Vorleistungen für die Stufe 2 befürwortet und die Prüfung eines Neubaus einer Schwimmhalle beauftragt. Darüber hinaus seien die Stadtwerke durch ihren Aufsichtsrat beauftragt worden, die Varianten

-          Sanierung der bestehenden Schwimmhalle mit Sanierung der bestehenden Dachkonstruktion

-          Sanierung der bestehenden Schwimmhalle mit Bau einer konvexen Dachkonstruktion

-          Schwimmhallenneubau mit einer konvexen Dachkonstruktion

zu untersuchen und dem Hauptausschuss vorzustellen.

 

Herr Paffhausen verweist darauf, dass nach eingehenden Untersuchungen und Berechnungen die Standsicherheit der jetzigen Schwimmhalle bis zum 30. November 2008 gewährleistet werden könne und einer darüber hinausgehenden Fristverlängerung nicht mehr zugestimmt werde. Auf Grund dessen habe die Bauaufsicht der Stadt Potsdam die Betriebsgenehmigung einmalig bis zum 30. November 2008 verlängert. Ebenso laufe die Betriebsgenehmigung für die badewassertechnischen Anlagen am 30. November 2008 aus, so dass die Schwimmhalle ab 01.12.2008 geschlossen werde.

Anschließend stellt Herr Böhme per Videopräsentation die drei Varianten dar und erläutert deren Unterschiede. In die Planung der Variante 1 seien auch vorgezogene Maßnahmen für den weiteren Ausbau (Stufe 2) für die Schaffung zusätzlicher Angebote, wie Sauna, Wellness und Restaurant vorgesehen, die mit 920.000 Euro zu Buche schlagen, aber gegenüber einem späteren Einbau noch kostengünstig seien, da in Stufe 1 der Einsatz entsprechender Technik möglich sei.

Im Weiteren erläutert Herr Paffhausen die Kosten:

Variante 1            -             6,94 Millionen Euro

Variante 2             -            8,24 Millionen Euro

Variante 3            -            13,5 Millionen Euro,

 

die Zeitschiene für die Eröffnung

Variante 1            -             11/2009

Variante 2             -            08/2010

Variante 3            -            09/2011,

 

die Kennzahlen, wie Wasserfläche, Nutzfläche, Tribünenplätze, Primär-energiebedarf und weitere Nutzungsmöglichkeiten sowie den Kapitaldienst, den derzeitigen Zuschuss der Stadt Potsdam sowie den Zuschussbedarf der Stadtwerke und das Betriebsergebnis mit Kapitaldienst. Er stellt fest, dass bei allen drei Varianten ein negatives Betriebsergebnis zu erwarten sei, was sich erst durch die Maßnahmen der Stufe 2 verbessern werde, wenn es eine Saunalandschaft gebe. Deshalb seien zur Erzielung eines ausgeglichenen Betriebsergebnisses der Stadtwerke weitere Zuschüsse der Stadt Potsdam nötig, die pro Jahr bei

Variante 1            -             410.000 Euro/Jahr

Variante 2             -            510.000 Euro/Jahr

Variante 3            -            910.000 Euro/Jahr betragen .

 

Zur Klärung der Fördermittelsituation habe man im Oktober 2007 an die ILB und das MBJS Fördermittelanfragen geschickt und von beiden abschlägige Antworten erhalten.

Eine Schließung der Schwimmhalle Am Brauhausberg werde von August 2008 bis Mitte 2010 nötig sein; die Schwimmhalle Am Stern und die am Luftschiffhafen sollen als Ersatzeinrichtungen in dieser Zeit genutzt werden.

 

Der Oberbürgermeister macht anschließend darauf aufmerksam, dass hierzu kein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung nötig sei, da der Aufsichtsrat der Stadtwerke die Entscheidung zu treffen habe, um die Aufträge auslösen zu können. Er favorisiere die Variante 1, da der finanzielle Aufwand zu berücksichtigen sei, was einen Mehraufwand für die konvexe Dachkonstruktion von ca. 1,3 Millionen Euro nicht rechtfertige.  Darüber hinaus sei die Bauzeit für einen Neubau entschieden zu lang. Die veranschlagten 920.000 Euro für die vorgezogenen Maßnahmen solle man aber „in die Hand nehmen“, weil damit der Sauna- und Wellnessbereich insgesamt günstiger zu haben sei, der später auch dazu beitrage, die Effekte zu generieren.

Dem schließen sich Herr Dr. Scharfenberg, Herr Mühlberg und Frau Bankwitz an. Herr Dr. Scharfenberg meint, dass die Stadt zeigen solle, dass sie aus der Vergangenheit gelernt habe und kostenbewusst eine gut nutzbare Schwimmhalle errichten wolle. Auch wenn es keine Förderung gebe, sollte preisgünstig, aber nicht bescheiden, sondern zweckmäßig geplant werden; dabei seien die rund 900.000 Euro an Vorleistung gut angelegt. Er fragt, ob eine Schließung der Schwimmhalle noch vor August 2008 möglich sei, da im Sommer eine Nutzung sowieso nicht erfolge.

Herr Mühlberg fragt nach den Kostenauswirkungen beim Wärmebedarf der Varianten 1 und 2 und meint, dass die konvexe Dachform zwar gut aussehe, aber unpraktisch sei. Im Weiteren verweist er darauf, dass der Bund für die energetische Sanierung von kommunalen Gebäuden über den so genannten Investpakt 2008 200 Millionen Euro zur Verfügung stelle; jeweils ein Drittel der Mittel müssen Land und Kommunen kofinanzieren. Das wäre eine Variante, um zumindest einen Teil der Kosten zu decken. Dazu gibt Herr Dr. Scharfenberg zu bedenken, dass die Diskussion um Fördermittel immer sehr zeitaufwendig sei und die Nutzung des Investpaktes den Zeitfaktor in den Vordergrund stellen würde. Der Oberbürgermeister betont, dass mit der Sanierung der Schwimmhalle schnellstmöglich begonnen werden solle und eine Fördermittelprüfung parallel laufen müsse.

Frau Bankwitz spricht sich dafür aus, den Wellness-, Fitness- und Sauna-Bereich nicht selbst zu betreiben, sondern zu vermieten und den Ausstattungsgrad dem Pächter zu überlassen. Dem widerspricht der Oberbürgermeister, da die Stadt das „Geld selbst verdienen“ könne, um damit die Kosten zu minimieren. Herr Paffhausen weist darauf hin, dass derzeit noch nicht klar sei, wer diesen Bereich betreiben werde und eine Entscheidung diesbezüglich noch Zeit habe. Zur Anmerkung von Herrn Dr. Scharfenberg bezüglich einer früheren Schließung führt er aus, dass es dazu keine Spielräume gebe, da die planerischen Leistungen Zeit erfordern und auch bei der Vergabe von Aufträgen eine Bindung an vorgegebene Zeiträume bestehe. Zur Frage von Herrn Mühlberg zu den Kostenauswirkungen beim Wärmebedarf erläutert Herr Paffhausen, dass sich die Unterschiede aus der Kubatur des Daches ergeben und bei Variante 2 ca. 30.000 Euro/Jahr weniger betragen.

Herr Schröder spricht sich gegen die Variante 1 aus und betont, dass seine Fraktion einen Neubau favorisiere. Schließlich würden den dargestellten Kosten nur Schätzungen zu Grunde liegen und die Risiken einer Sanierung seien vor der Freilegung der alten Dachkonstruktion nicht messbar. 30.000 Euro Kostenunterschied beim Wärmebedarf seien nicht unerheblich und die Preise werden weiter steigen.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass ca. 30 Jahre benötigt werden, damit sich das rechne, was ebenfalls zu überlegen sei. Er weist abschließend noch einmal auf das negative Betriebsergebnis und auf die mit der Haushalsberatung 2010 zu beantwortende Frage hin, wie das zu kompensieren sei. Die 2,7 Millionen Euro für den Saunabereich seien von der jetzigen Planung „abgetrennt“ und könnten Mitte des Jahres erneut diskutiert werden. Mit dem Votum des Hauptausschusses werde nunmehr der Aufsichtsrat zur Schwimmhalle beraten; der Hauptausschuss werde über den weiteren Verlauf zeitnah informiert.

 

Abschließend sagt Herr Paffhausen auf Nachfrage zu, den Fraktionen die Datei der PowerPoint-Präsentation zur Verfügung zu stellen.