23.01.2008 - 1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 12  stimmberechtigten Ausschussmitgliedern anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Niederschrift der 47. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Aus der Beschlusskontrolle ergeben sich keine Probleme.

 

Dr. Steinicke schlägt eine Veränderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte unter TOP 2 vor. Hintergrund ist die zeitgleiche Sitzung des Finanzausschusses, der vier Vorlagen behandelt, die auch im Bildungsausschuss auf der Tagesordnung stehen.

 

Herr Kümmel stellt den Geschäftsordnungsantrag, die DS 07/SVV/1060 „Luftschiffhafen“ zu vertagen. Die Fraktionen SPD und DIE LINKE werden einen gemeinsamen Antrag erarbeiten und im Hauptausschuss dazu beraten.

 

Es gibt keine Rede dafür oder dagegen.

 

Dr. Steinicke lässt den Geschäftsordnungsantrag abstimmen. 9 Stimmen dafür.

Die Mehrheit der Ausschussmitglieder stimmt der gegenüber der Einladung veränderten Tagesordnung zu.

 

 

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der 47. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0