23.01.2008 - 2.1 Rangfolgepräzisierung bei der Schulsanierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Mi., 23.01.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Klotz verweist auf die Diskussion in der Sitzung am 21.11.2007.
Im Zusammenhang mit TOP 2.9 „Humboldtgymnasium“ müsse es eine Form geben, dass
Prioritätenlisten in regelmäßigem Abstand auf den Prüfstand gestellt werden,
damit man auf entsprechende Ereignisse reagieren könne.
Herr Wapenhans, Bereichsleiter KIS, informiert, dass der Antrag im
Werksausschuss am 30.11.2007 behandelt wurde. Die Prioritätenliste wird mit den
Fachbereichen Jugendamt und Schule und Sport im Rahmen des zur Verfügung
stehenden Finanzvolumens abgestimmt. Der Werksausschuss hat eine Präzisierung
vorgeschlagen. Der KIS wird in die SVV März 2008 einen neuen Wirtschaftsplan
einbringen, in welchem die Präzisierungen Berücksichtigung finden.
Herr Kümmel schlägt vor, den veränderten Antragstext des
Werksausschusses zu übernehmen. Anliegen des Antrages sei es, auch innerhalb
des Jahres Veränderungen kenntlich zu machen. Der Wirtschaftsplan KIS
werde einmal jährlich präzisiert.
Frau Klotz meint, Prioritäten können sich ändern. Wenn sich im Laufe
des Jahres andere Notwendigkeiten ergeben, müsse man die Rangfolge präzisieren.
Frau Dr. Lotz ist gegen die neue Formulierung. Sie hält den Antrag in der
ursprünglich vorliegenden Fassung
für abstimmbar.
Frau Fischer erklärt, dass die Prioritätenliste unter Abwägung von
Grundsätzen festgelegt wird. Sie habe der Diskussion entnommen, dass man
Flexibilität wolle, wenn unvorhergesehene Dinge auftreten. In diesem
Zusammenhang verweist sie darauf, dass die Verwaltung bei Gefahrenabwehr die
Pflicht habe, zu reagieren.
Dr. Steinicke fasst zusammen, dass der Antragsteller den Antragstext vom
Werksauschuss KIS übernimmt. Diesen stellt er zur Abstimmung.
Beschlusstext:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der
Erstellung des Wirtschaftsplanes KIS die Rangfolge der vom KIS geplanten
Schulsanierungsmaßnahmen in der Weise zu präzisieren, dass Teilmaßnahmen an
einzelnen Schulen, deren Durchführung
unter den Gesichtspunkten des Gesundheitsschutzes und der
Verkehrssicherheit von höchster Dringlichkeit sind, dem jeweiligen
Gesamtmaßnahmevorhaben zeitlich voran gestellt werden.