23.01.2008 - 8 Sanierung Mensa Sportschule Friedrich-Ludwig-Jahn

Herr Schubert bittet um Änderung des Datums im Antrag der SPD-Fraktion 07/SVV/0846 „Mensa der Sportschule Friedrich Ludwig Jahn“.

 

Somit lautet der geänderte Antrag:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis März 2008 die Gesamtfinanzierung – einschließlich der Eigenmittel der Stadt – zur Sanierung und zum Umbau der Mensa der Sportschule am Luftschiffhafen darzustellen.“

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Für die komplette Sanierung der Mensa wird gegenwärtig von einem Gesamtfinanzierungsbedarf von ca. 2,9 Mio. EUR ausgegangen. Die Baugenehmigung für das gesamte Bauvorhaben liegt vor.

Die Sanierung der Mensa ist in 5 Bauabschnitten (0.-4.BA) geplant.

Im 0. BA soll aus Eigenmitteln i.H.v. 90.190 EUR die Dachsanierung durchgeführt werden. Zur Verbesserung des Bauablaufs ist aus Mittel der Gebäudeunterhaltung i.H.v. ca. 6 TEUR das Dach im September 2007 abgedichtet worden. Die Mittel des HH-Rest 2006 ( 90 TEUR) werden entsprechend der geänderten Baulogistik und des Baufortschritts weiterhin für die Dachsanierung eingesetzt.

Die Finanzierung des 1.BA erfolgt im Rahmen der Förderung des Ganztagsschulprogramms i.H.v.  1.196.361,45 EUR davon 296.361,45 EUR Eigenmittel der LHP. Die entsprechende Einordnung in den Wirtschaftsplan des KIS für den 1. Bauabschnitt Küchensanierung ist erfolgt. Baubeginn war am 24.10.2007. Dieser Bauabschnitt soll im April 2008 abgeschlossen werden.

Für die weiteren Bauabschnitte ist mit Investitionskosten von 1,7 Mio. EUR zu rechnen. Die Deckung muss aus Eigenmitteln der LHP erfolgen, Förderprogramme stehen nicht zur Verfügung. Eine Entscheidung erfolgt frühestens mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Haushaltssatzung 2008.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die DS 07/SVV/01095 wird unter Berücksichtigung der genannten Präzisierung im Antrag der SPD Fraktion von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.