30.01.2008 - 8.2 Entwicklung Bürgerkommune

Eingangs erhält Herr Dr. Grützke vom Europäischen Bürgernetzwerk das Rederecht und informiert u.a. über Ziele, Inhalte und Ergebnisse der ersten Bürgeragora in Brüssel. Im Weiteren unterbreitet er Vorschläge, die eine Bürgeragora auch in Potsdam möglich machen könne. Darauf Bezug nehmend schlägt Herr Schubert vor, die vorgetragenen Ideen in der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt zu prüfen und auf das „Machbare herunterzubrechen“. Herr Exner verweist darauf, dass sich 1.149 Menschen am Bürgerhaushalt beteiligt hätten, was sich durchaus sehen lassen könne. In der neuen Kommunalverfassung seien bezüglich der Bürgerbeteiligung auch zusätzliche Aspekte enthalten, die eine Hauptsatzungsänderung notwendig machen. In diesem Zusammenhang könne auch geprüft werden, was von den Vorschlägen Berücksichtigung finden könne. Herr Dr. Scharfenberg betont, dass die Bürgerkommune ein anspruchsvolles Ziel sei und um das zu erreichen, müsse eine Atmosphäre erzeugt werden, die die Bürger veranlasse mitzudenken, mitzuhandeln und mitzuentscheiden. Die von Herrn Dr. Grützke unterbreiteten Vorschläge könnten dazu beitragen und sollten entsprechend des Vorschlags von Herrn Schubert in der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt diskutiert werden.