Zu Beginn der Sitzung sind 8 Ausschussmitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

Dr. Steinicke informiert, dass durch Mandatswechsel bei der Fraktion Die Andere zwei neue Mitglieder berufen wurden. Für Herrn Brödno kommt Herr Schliepe als Mitglied in den Ausschuss, Stellvertreter ist Herr Wendt. Anträge auf Rederecht liegen für TOP 2.4 laut Einladung für Frau Schrader und für TOP 2.6 laut Einladung für Frau Eichelbaum vor. Es gibt keine Gegenstimmen. Zum öffentlichen Teil der Niederschrift gibt es keine Änderungswünsche. Zum nicht öffentlichen Teil hat Frau Schulze eine Nachfrage, welche sie aber individuell klären wird. Deshalb erfolgte die Abstimmung nach TOP 4 im öffentlichen Teil der Sitzung. Aus der Beschlusskontrolle ergeben sich keine Probleme.

 

Frau Fischer bittet um Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte weil Mitarbeiter der Verwaltung in den Finanzausschuss müssen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen der Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte gegenüber der schriftlichen Einladung mehrheitlich zu.

 

Beschlusstext.

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem öffentlichen Teil der Niederschrift der 48. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift der 48. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

 

Abstimmungsergebnis öffentlicher Teil:

Zustimmung:              6

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    3

 

Abstimmungsergebnis nicht öffentlicher Teil:

Zustimmung:              7

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    1