Frau Fischer informiert, dass die Liste der Bürgerinnen und Bürger in alle Ausschüsse überwiesen wurde.

 

Dr. Steinicke erklärt, dass die ausgereichte Liste 20 Projekte enthält. Die Ausschusszuständigkeit tangiere die Punkte 4, 5 und 18. Diese sollte der Ausschuss für Bildung und Sport im Sinne  „Annehmen“ abstimmen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an. Zur Debatte stehen die Punkte 4, 5, 18 und 10.

 

Dr. Steinicke lässt abstimmen, welche Punkte Berücksichtigung finden sollen. Er lässt zu den vorgenannten Punkten einzeln abstimmen.

Punkt 4                        Mehrheit ist dafür

Punkt 5                        6 Stimmen Mehrheit ist dafür

Punkt 18                      Mehrheit ist dafür

Punkt 10                      2 Stimmen dafür/ 4 Stimmen dagegen , abgelehnt

 

Im Ergebnis verständigen sich die Ausschussmitglieder dazu, nur die Punkte abzustimmen, die in die Ausschusszuständigkeit gehören. Das sind die Punkte 4, 5 und 18

 

Votum des Ausschusses für Bildung und Sport:

Die Punkte 4, 5 und 18 der Liste der Bürgerinnen und Bürger werden angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

6 Stimmen dafür                  mehrheitliche Zustimmung