21.02.2008 - 2 Mitteilungen der Verwaltung

Aufträge des Ausschusses an die Verwaltung

 

Herr Jäkel informiert, dass zu folgenden Anfragen/Aufträgen aus der letzten Sitzung des Ausschusses schriftlich Ausführungen vorliegen, die mit dem Protokoll ausgereicht werden:

-          Information zum Handy-Parken gemäß DS 07/SVV/1052

-          Zustandsanalyse und Empfehlung für die Gewässerbewirtschaftung Kleingewässer Kirchsteigfeld gemäß DS 07/SVV/1103

-          Information zur Parkraumbewirtschaftung bezüglich der Nachfrage von Herrn Lehmann

-          Information zu Behinderung von Radfahrern bezüglich der Nachfrage von Frau Dr. Lotz

-          Auflistung der Fördermittel für Shared Space gemäß Zusage in der Sitzung am 20.12.2007 (TOP 4)

 

Lärmaktionsplan

              

Frau Müller informiert, dass zur fachlichen Begleitung des Lärmaktionsplanes eine Arbeitgruppe gegründet wurde. In der Arbeitgruppe arbeiten verwaltungsseitig die Bereiche Verkehrsplanung, Straßenbau, Verkehrsmanagement, Straßenverkehrsbehörde und Umwelt mit. Des weiteren wurden der ADAC, der ADFC, die IHK, der BUND, das Landesumweltamt, der Verkehrsbetrieb, die Ministerien für Umwelt sowie für Infrastruktur und Raumordnung sowie die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam um Mitarbeit gebeten.

Die 1. Sitzung der Arbeitsgruppe fand am 12.02.2008 statt. Hier erfolgte u.a. die Darstellung der grundsätzlich möglichen Maßnahmen zur Lärmminderung und Erläuterung der Effekte an konkreten Beispielen aus anderen Städten sowie die Formulierung erster Ansätze für Thesen zur Lärmminderung in der Landeshauptstadt Potsdam.

Zur Information der Öffentlichkeit und Berücksichtigung der Probleme und Vorschläge der Potsdamer Einwohner wurde im Anschluss eine Bürgerversammlung durchgeführt.

Eine 2. Bürgerversammlung soll voraussichtlich im April 2008 durchgeführt werden, um über die Arbeitsergebnisse zu informieren.

 

Herr Kapuste fragt nach der zeitlichen Planung.

 

Frau Müller erklärt, dass der Lärmaktionsplan zum 30.06.2008 erstellt sein muss und dann an das Landesumweltamt weitergereicht wird.

 

Herr Scharlock fragt, in welchem Schritt die Neuendorfer Straße vorgesehen ist.

 

Frau Müller kann im Detail keine Aussagen treffen, weist aber darauf hin, dass der Plan in der Verwaltung einsehbar ist.

 

Statistik Feuerwehr

 

Herr Hülsebeck stellt anhand von Folien die Statistik 2007 nach Einsatzarten, Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätzen sowie Einsätzen der freiwilligen Feuerwehr  2004 bis 2007 vor. Er weist darauf hin, dass es ein höheres Aufkommen im Rettungsdienst und ein geringeres Aufkommen beim Krankentransport gibt und macht dabei deutlich, dass der Schwerpunkt in der Notfallrettung liegt.

 

Herr Kapuste stellt fest, dass die Freiwillige Feuerwehr Eiche 2006 vergleichsweise viele Einsätze hatte.

 

Herr Hülsebeck reicht hierzu eine Information an Herrn Kapuste nach.