26.02.2008 - 6.1 Verständigung zur Einrichtung eines Frühwarnsys...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Ausschussvorsitzender, Herr Dr. Seidel Beigeordnete, Frau Dr. von Kuick-Frenz
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 26.02.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Gemeinsam
mit TOP 4.1
Die
Vereinbarung wird als Tischvorlage ausgereicht.
Vereinbarung
zur Einbeziehung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen bei der Bescheidung
von Bauvoranfragen und Erteilung von Baugenehmigungen
Die
Verwaltung gibt dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen in Form einer
Liste Bauvoranfragen und
Bauanträge vor Erteilung von Bescheiden bzw. Baugenehmigungen zur Kenntnis.
Dem
Ausschuss werden auf Nachfrage (ggf. in nicht öffentlicher Beratung) Auskünfte
zu bestimmten Bauvorhaben erteilt.
Der
Ausschuss kann Empfehlungen zum Umgang mit bestimmten Bauvorhaben geben.
Bis
Ende des Jahres 2008 ist das hier vereinbarte Verfahren zu evaluieren und
gegebenenfalls anzupassen.
Herr
Jäkel (DIE LINKE) schlägt vor, eine Spalte der Tabelle anzufügen, in der
Geltungsbereich und vorhandene Satzungen aufgeführt werden.
Frau Dr.
von Kuick-Frenz erläutert, dass aus Zeitmangel die Verwaltung das nicht leisten
kann.
Der
Ausschuss einigt sich dazu, dass mit der vorgeschlagenen Verfahrensweise
begonnen werden soll zu arbeiten. Das Verfahren kann bei Anregungen jederzeit
diskutiert werden. In der Regel werden die Tabellen mit dem Protokoll
ausgereicht.
Frau
Hüneke bittet um Zeitdaten, die eingehalten werden müssen bei der Erteilung von
Baugenehmigungen. Es wird von der Verwaltung zugesichert mit der ersten Tabelle
die Information zu liefern.