Kaiserin-Augusta-Stift

 

Auf die diesbezüglich Nachfrage von Frau Paulsen antwortet Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass es keinen Antrag auf eine denkmalrechtliche Erlaubnis für eine Wohnnutzung gegeben habe und demzufolge auch keine Genehmigung. Beantragt worden sei eine denkmalrechtliche Genehmigung zum Einbau einer Treppe einschließlich eines Bodendurchbruchs; dies sei aber abgelehnt worden.

Als in einer Ortsbesichtigung festgestellt worden sei, dass der Durchbruch bereits existiere, habe die Verwaltung einen Baustopp ausgesprochen.

Bezüglich der Kritik, ein Schreiben des Landeskonservators nicht beantwortet zu haben, informiert Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass diese Antwort im Januar 2008 in der Art gegeben wurde, dass die private Nutzung durch die Untere Denkmalschutzbehörde abgelehnt worden sei. Ob die halböffentliche Nutzung der Kapelle ermöglicht werde, sei offen; hier werde noch recherchiert.

 

Finanzierung Kaiser-Wilhelm-Blick

 

Herr Dr. Scharfenberg bittet um eine konkrete Information, wie die Finanzierung des so genannten Kaiser-Wilhelm-Blicks erfolgen soll.

 

 

 

Reinigung Stadtkanal

 

Im Weiteren fragt Herr Dr. Scharfenberg nach, wer die nun festgelegte wöchentliche Reinigung des Stadtkanals durch die Stadtwerke bezahlen werde.

 

Busverkehr Zentrum Ost

 

Herr Dr. Scharfenberg bezieht seine Nachfrage auf eine Information an ihn, dass Zentrum Ost vom Busverkehr „abgeschnitten“ sei.  Dies, so Frau Dr. von Kuick-Frenz, sei nicht zutreffend, es müsse lediglich wegen Brückenbauarbeiten ein Umweg gefahren werden. Wie lange das dauern werde, könne sie derzeit nicht sagen, werde eine entsprechende Information aber umgehend an die Fraktionen weitergeben.

 

Wissenschaftsbeauftragter

 

Auf eine Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg teilt der Oberbürgermeister mit, dass ab April diese Funktion wahrgenommen werde.

 

Hedwig-Bollhagen-Haus

 

Frau Dr. Schröter fragt nach dem Stand der Vorbereitungen und der Gestaltung des Museums. Der Oberbürgermeister antwortet, dass es am morgigen Tag Gespräche mit Herrn Prof. Sabrow vom Zentrum für Zeithistorische Forschung geben werde. Er verweist darauf, dass es umfangreiches Material gebe, was noch nicht gesichtet worden sei und deshalb meine er, könne der Termin der Ausstellungseröffnung wohl nicht gehalten werden. Dies werde erst erfolgen, wenn alle Fragen geklärt seien und eine entsprechende Darstellung der Vorgänge möglich sei.

 

Bäcker Mehrländer

 

Frau Dr. Müller verweist auf ein Schreiben des Familienunternehmens Mehrländer und bittet, Möglichkeiten der Unterstützung beim Grundstückskauf zu prüfen und sich mit dem Problem im Hauptausschuss zu befassen. Der Oberbürgermeister sagt dies für die nächste Sitzung des Hauptausschusses im nicht öffentlichen Teil zu.