11.03.2008 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Herr Kutzmutz übernimmt die Leitung der Sitzung und entschuldigt den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Den Teilnehmern liegt eine umfängliche Tagesordnung vor.

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die TOPè 3.1, 3.2, 4.1, 4.2, 4.3, 4.5, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4, 5.5 von der Tagesordnung zu streichen sind, da die Vorlagen/Anträge bereits entweder in der STVV März 2008 beschlossen, abgelehnt oder zur Kenntnis genommen worden sind, bzw. nicht in den SB-Ausschuss überwiesen wurden (konkrete Information sh. jeweiliger TOP).

 

Weiterhin macht er deutlich, dass Anträge auf Verschiebung des TOP`s 6.1 Vorstellung der Planung zur Umgestaltung Siemens- und Wattstr. Vorliegen; jedoch gäbe es hier auch einen Antrag auf Rederecht durch den Anwohner der Siemensstr. , Herrn Pötzsch.

 

Frau Hüneke regt an, die TOP’e 5.6 – MV 08/SVV/0253 Straßeninstandsetzung – und 5.7 – MV 08/SVV/0254 Konzept zum Umgang mit Natursteinpflasterstraßen – heute in erster Lesung zu behandeln und im Kontext der Diskussion, auch den TOP 6.1 – Vorstellung der Planung zur Umgestaltung Siemens- und Wattstr. – in der nächsten SB-Ausschusssitzung wieder aufzunehmen.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert über die Bitten verschiedener Ausschussmitglieder um zusätzliche Berichterstattungen zu folgenden Themen:

-          Bauvorhaben Potsdamer Str. 186

-          Jahnstr.

-          Bau des Antennenmastes in Fahrland

 

Frau Oldenburg nimmt Bezug auf einen Leserbrief in der heutigen Märkischen Allgemeinen Zeitung zur Lennéstr. 44/43a, in welcher behauptet worden sei, dass die Baugenehmigung zur Lennestr. 43a mit der Maßgabe erfolgt sei, dass die Feuerwehrzufahrt über das Grundstück Lennèstr. 44 gesichert ist. Hier bittet Frau Oldenburg um Information in der heutigen Sitzung.

Die Verwaltung wird dazu im nicht öffentlichen Teil informieren.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz kündigt an, unter dem TOP Sonstiges eine Verständigung zum Thema Haushalt 2008 vornehmen zu wollen (Abstimmung zum Prozedere der Einbringung des Haushaltes im SB-Ausschuss).

 

Seitens der Teilnehmer erfolgt Zustimmung.