11.03.2008 - 6.1 Vorstellung der Planung zur Umgestaltung Siemen...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Herr Wiemer (Sanierungsträger Stadtkontor) informiert mittels Präsentation über die Planung zur Umgestaltung der Siemens- und Wattstraße.

Die Kosten für das Pflaster Wattstraße belaufen sich auf ca. 660 T€; für die Siemensstr. Auf 990 T€. Die Finanzierung erfolgt aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz. 80 % der Mittel kommen von Bund/Land und 20 % sind Eigenmittel der Stadt Potsdam.

 

Der Ausschussvorsitzende greift die Diskussion in der vergangen Ausschusssitzung auf und erinnert an die Festlegung, dass der Ausschuss nochmals zu informieren sei, wenn die Ausschreibung gelaufen sei.

 

Herr Pötzsch (Anwohner Siemensstr.) nimmt das Rederecht wahr. Er geht dabei auf den Istzustand ein; seines Erachtens könne die Breite so bleiben; Baumfällungen seien vermeidbar. Die gelaufene Bürgerbeteiligung schätzt er als undurchsichtig ein. Er bittet den Ausschuss um Prüfung und Entscheidung im Sinne des Bürgers.

 

Herr Wiemer erläutert auf Nachfragen, u.a.

-          eine Verbreiterung der Straße werde zu Lasten der Gehwege gehen

-          Großteil des Regenwassers landet in den Vorgärten der Anwohner

-          Wiedereinsatz von Bernburger Pflaster werde erfolgen, soweit möglich (ggf. Zukauf von Granitpflaster)

-          Leitungsverlegungen – Maßnahmen sind mit der EWP koordiniert

 

Der Ausschussvorsitzende erinnert nochmals an die vergangene Sitzung, dort sei bereits eine Verständigung nach mehrmaliger Behandlung im Ausschuss erfolgt. Er zitiert aus dem Protokoll v. 26.02.08 die mit 7/0/2 getroffene Festlegung.

Er hält es für unfair, Punkte erneut aufzugreifen. Die Konzentration sollte auf das gelegt werden, was beim letzten Mal beschlossen worden ist. Es sollte nicht noch einmal versucht werden, geschaffene Tatsachen zurückzuholen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz nimmt Bezug auf ein Schreiben v. Land bzgl. der Fördermittelfrage und zitiert daraus. (Das Schreiben wird dem Protokoll als Anlage beigefügt).

 

Herr Jäkel erkundigt sich nach dem Meinungsbild der Anwohner. Seiner Meinung nach befindet sich die Fahrbahn in einem mittelmäßigen und der Gehweg in einem durchschnittlichen bzw. guten Zustand. Er regt die Rückkoppelung mit der Anwohnerschaft bzgl. der Frage „Querschnittsverbreiterung oder nicht“ an. Über das Ergebnis sollte in der nächsten Ausschusssitzung informiert werden.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, das nächste Mal nach Vorlage der Ausschreibungsmodalitäten diese Thematik aufzurufen.

 

Seitens der Teilnehmer erfolgt Einverständnis.

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Anlagen