12.03.2008 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ Informationen zur Reinigung des Stadtkanals, zur Finanzierung des so genannten Kaiser-Wilhelm-Blicks, zum Urteil des Oberlandesgerichts bezüglich eines Grundstücks am Griebnitzsee, zur Beschlusslage im Klimabündnis sowie zur Namensgebung von Tochterunternehmen des Klinikums „Ernst-von-Bergmann“ aufzunehmen. Gegen die vorgeschlagenen Erweiterungen der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 84. Sitzung vom 27.02.2008 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.