13.03.2008 - 6 Sonstiges

Herr Scharlock  merkt an, dass Frau Müller ihm zugesagt hat, dass er zu den „1Euro Partys“ am Keplerplatz informiert wird.  Jeden Freitag finden bis morgens 2.30 Uhr diese Partys statt. Es wird auf dem Platz des STIBB uriniert, wo tagsüber die Kinder spielen. Ebenfalls ist nach den Partys eine Verunreinigung durch Glasflaschen festzustellen.

Die Polizei hat jeden Freitag einen Einsatz. Wenn die Polizei mit Blaulicht ankommt, dann sind die Jugendlichen weg.

Er bittet die Veranstaltung zu untersagen.

 

Herr Schrewe erklärt, dass Ende Februar der Sachverhalt durch die Polizei bekannt gegeben wurde und auch eine Beschwerde eines Bewohners vorliegt.

Zurzeit erfolgen Prüfungen, um kurzfristig geeignete Maßnahmen vornehmen zu lassen.

 

Herr Jäkel merkt an, dass 1Euro Partys verboten sind.

 

Herr Scharlock erklärt, dass am Fenster der Gaststätte 1 Euro Eintritt stehe.

 

Frau Dr. Lotz  fragt, ob an der Fußgängerampel Hebbelstraße die asphaltierte Fläche hinter den Sträuchern eine Parkfläche ist.

 

Herr Schrewe erklärt, dass es durch die Sträucher wie ein Parkplatz aussieht, jedoch keiner ist. Er merkt an, dass kontinuierlich Kontrollen durchgeführt werden.

 

Herr Dr. Grittner bittet die Verwaltung noch einmal um Prüfung der Straßenbaubeiträge im Schusterweg. Am 27.02.2008 stand in der Zeitung, dass die Straßenbaubeiträge rechtens sind. Er fragt, ob im Ausschuss diesbezüglich noch eine Information erfolgt.

 

Herr Ernst erklärt, dass noch einmal prüfen zu lassen und wird in der nächsten Sitzung informieren.

 

Herr Wendt weißt darauf hin, dass der Zeitungsartikel durch den Finanzausschuss erfolgte.

 

 

 

Nächster Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft:

 

17. April 2008; 18:00 Uhr im Raum 3.025 des Stadthauses

 

 

 

 

Ralf Jäkel                                                                   Ursula Hannemann

Ausschussvorsitzender                                          Ausschussbetreuerin