18.03.2008 - 2.1.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2008 - Liste der Bürgeri...

Den Teilnehmern liegt eine Aufstellung der Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt mit Erläuterungen vor. Der Ausschussvorsitzende schlägt zum Verfahren vor, zu allen Vorschlägen, die die Fachkompetenz des SB-Ausschusses betreffen, ein Votum abzugeben.

 

Frau Strotzer (Zentrale Steuerungsunterstützung) macht deutlich, dass die Voten zu allen 20 Vorschlägen gesammelt werden. Der Finanzausschuss hat zum Haushalt die Federführung. Die Fachausschüsse werden um Abgabe der Empfehlung zu den Punkten gebeten, die sie betreffen. Dabei sei eine Untergliederung mit den Spalten

-          Annehmen

-          Ablehnen

-          Prüfauftrag

-          Vorschlag wird bereits durch folgenden Beschluss umgesetzt

gewünscht.

Sollte der Ausschuss zu Annehmen tendieren, sei gleichzeitig die Festlegung erbeten, woher/woraus die Finanzierung erfolgen soll.

 

Der Ausschussvorsitzende teilt für den Ausschuss mit, dass sich dieser mit der Deckungsfrage überfordert sehe.

 

Herr Jäkel berichtet aus dem OUL-Ausschuss, da dort nur eine Abstimmung zu 2 Positionen erfolgt sei.

 

Der Ausschussvorsitzende geht im Einzelnen die Bürgervorschläge anhand der Liste durch und verständigt sich, zu welchen Bürgervorschlägen Abstimmung erfolgen soll. Auf einzelne Rückfragen der Teilnehmer wird durch die Verwaltung eingegangen.

Zum Platz 1 (beinhaltet 1 A bis 1 J) erfolgt Verständigung dahingehend, dass nicht über A bis J im Einzelnen abgestimmt wird; sondern die Entscheidung über Einzelprojekte im Rahmen der Diskussion des Radwegekonzeptes erfolgen sollte.

Das Abstimmungsergebnis des SB-Ausschusses findet sich in der Anlage (sh. Aufstellung) wieder.

 

 

Im Anschluss erfolgen die Abstimmungen zu den TOPèn 2.2.3, 2.2.2 und 2.2.1 -> Ergebnis sh. jeweiliger TOP