19.03.2008 - 15 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbet...

Herr Wartenberg informiert, dass sich der Werksausschuss mit der Thematik bereits befasst habe.

Dieser hat sich dazu verständigt, d. Jahresabschluss, insbesondere Punkt 4 nicht zuzustimmen.

(Thema: „Rückstellungen“)

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Dem Werkleiter Herrn Hans-Joachim Schwanke und dem stellvertretenden Werkleiter, Herrn Norbert Schultz, wird für das Geschäftsjahr 2005 gemäß § 7 Ziff. 5 der Eigenbetriebsverordnung Entlastung erteilt

 

2. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung Potsdam zum 31.12.2006 wird gemäß § 7 Ziff. 4 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

 

3. Dem Werkleiter Herrn Hans-Joachim Schwanke und dem stellvertretenden Werkleiter, Herrn Norbert Schultz, wird für das Geschäftsjahr 2006 gemäß § 7 Ziff. 5 der Eigenbetriebsverordnung Entlastung erteilt.

 

4. Vom Jahresüberschuss in Höhe von 96 T€ sind an den Haushalt der Stadt 48 T€ abzuführen und 48 T€ in die Rücklage einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung der DS 08/SVV/0168 mit 6/1/3.