19.03.2008 - 4.2 Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2011

Dr. Steinicke informiert, dass vorgesehen ist, den Haushalt im Mai 2008 in der SVV zu beschließen. Der Bildungsausschuss könne sich in zwei Sitzungen mit dem Haushalt beschäftigen. Die Ausschussvorsitzenden haben einen Brief vom Oberbürgermeister erhalten, wonach die  Änderungslisten  spätestens  bis zum 11 .04.2008 an den Bereich Haushalt/KLAR gegeben werden sollen. Eine abschließende Beratung ist in der Sondersitzung des Finanzausschusses am 23.04.2008 vorgesehen. Da die planmäßige Sitzung das Ausschusses für Bildung und Sport am 16.04.2008 ist, schlägt er vor, die planmäßigen Sitzungen heute und im April zu nutzen, um den Haushalt zu diskutieren.

 

Es gibt keine Gegenstimmen.

 

Frau Ewers verweist darauf, dass in Vorbereitung der heutigen Sitzung an die Fraktionen Unterlagen vom Geschäftsbereich 2 ausgereicht wurden. Die Verwaltung nimmt die Fragen zum Haushalt entgegen und wird darauf antworten.

 

Es schließen sich Nachfragen der Ausschussmitglieder an, auf welche Frau Jonen, Leiterin des Bereiches Finanzen im Fachbereich Schule und Sport, antwortet.

 

Frau Ewers bietet an, dass die Mitarbeiter auch außerhalb der Ausschusssitzungen zur Verfügung stehen um Fragen zu beantworten.

 

Dr. Steinicke schlägt die Weiterbehandlung in der Aprilsitzung  2008 vor.