26.03.2008 - 13 Sonstiges

Frau Dr. Schröter fragt, wann die Ausschreibung der Stelle des Direktors des Potsdam-Museums erfolge. Frau Fischer antwortet, dass es derzeit noch verwaltungsinterne Abstimmungen gebe, die z.B. die Stellenbewertung und die Arbeitsplatzbeschreibung betreffen. Ziel sei es, die Stelle nach der Sommerpause zu besetzen. Der Oberbürgermeister sagt zu, die Stellenausschreibung dem Hauptausschuss zur Kenntnis zu geben.

 

Herr Dr. Scharfenberg verweist auf die diskutierte Wohnungsbauförderung Potsdams durch die Landesregierung und fragt den Oberbürgermeister, ob er die für Potsdam zuständigen Landtagsabgeordneten einladen werde, um für die besondere Situation der Landeshauptstadt zu werben, da es hierzu scheinbar sehr unterschiedliche Auffassungen gebe. Diese Einladung, so der Oberbürgermeister, werde es auf jeden Fall geben und sei willkommener Anlass,  die spezifische Situation in der Landeshauptstadt zu beraten. Mitte des Jahres liege das wohnungspolitische Konzept vor, so dass er in den nächsten Monaten eine entsprechende Einladung aussprechen werde.

 

Eine weitere Frage bezieht Herr Dr. Scharfenberg auf den Beschluss der StVV  DS 07/SVV/0545 vom 10.10.07 zum Schwachlastticket. Dieser Beschluss sollte mit dem Fahrplanwechsel im Frühjahr 2008 realisiert werden, was aber nicht geschehen sei. Er wolle von Herrn Exner wissen, warum der genannte Beschluss ignoriert worden sei.

Der Oberbürgermeister schlägt vor, diesen Sachverhalt zu prüfen und in der nächsten Hauptausschusssitzung darüber zu informieren.

 

Bezug nehmend auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts zu Trink- und Abwasserbeiträgen fragt Herr Dr. Scharfenberg nach, ob es richtig sei, dass dieses Urteil für die Stadt Potsdam nicht zutreffe. Dies, so Frau Dr. von Kuick-Frenz, sei differenziert betrachtet richtig.

Der Oberbürgermeister schlägt auch hierzu eine Information in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vor.