08.04.2008 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Herr Kutzmutz übernimmt den Ausschussvorsitz; begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Den Teilnehmern liegt eine Nachtragstagesordnung vor.

 

Anträge auf Rederecht gibt es

zum TOP 7.1 Verkehrsaufkommen/Lärmbelästigung in der Spindelstr. durch Herrn Dambach (Anwohner Spindelstr./Ecke Karl-Liebknecht-Str.)

und

zum TOP 7.4.1 Umgestaltung Wattstr. und Siemensstr. – Kosten der Alternativen für die Fahrbahnbefestigung – durch Frau Teuteberg  (Anwohnerinitiative).

 

Zum TOP 5.2 – DS 08/SVV/0182 – hat Herr Dr. Seidel im Vorgriff auf die Sitzung noch Klärungsbedarf in seiner Fraktion geäußert – deshalb wird vorgeschlagen, das mit dem Protokoll der vergangenen Sitzung ausgereichte Papier von Herrn Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) sowie das heute als Tischvorlage ausgereichte Papier des Servicebereiches Recht heute anzusprechen; das abschließende Votum jedoch erst in der nächsten SB-Ausschusssitzung abzugeben. Die Antragstellerin, Frau Hüneke, stimmt dem Verfahren zu.

 

Die TO wird bestätigt.