08.04.2008 - 5.2 Städtebauliche Entwicklung für das RAW-Gelände ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 08.04.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Juni
einen städtebaulichen Entwurf für das RAW-Gelände zum Beschluss vorzulegen.
Die Ausführungen der letzten Sitzung von Herrn Goetzmann(FB
Stadtplanung und Bauordnung) sind mit dem Protokoll ausgereicht worden.
Zusätzlich liegt den Teilnehmern als Tischvorlage eine Ausarbeitung des
Servicebereiches Recht (Frau Krusemark) bzgl. der Behandlung von Anträgen auf
Erteilung einer Baugenehmigung und Bauvoranfragen im SB-Ausschuss v. 7.4.2008
vor.
Herr Goetzmann geht u.a. nochmals erläuternd im Detail auf
die Voraussetzungen für eine vorzeitige Baugenehmigung nach § 33 (3) BauGB und
die Möglichkeiten der Einbeziehung der Gremien der Stadtverordnetenversammlung
ein und beantwortet Rückfragen der Teilnehmer.
Der Ausschussvorsitzende empfiehlt den Teilnehmern, sich in
den Fraktionen umfassen zu informieren.
Die abschließende Behandlung wird auf die Sitzung am
22.4.2008 vertagt.