09.04.2008 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ Informationen zu folgenden Themen aufzunehmen:

-          Schwachlastticket

-          Urteil des OVG zu Trink- und Abwasserbeiträgen

-          Schulwegsicherung in der Kurfürstenstr.

-          Sondersitzung der StVV

-          Verkehrssituation in Potsdam

-          Beratung mit den Ortsbürgermeistern.

Im Weiteren informiert Herr Schubert, dass der Tagesordnungspunkt 4, DS 08/SVV/0200, seitens der Fraktion SPD zurückgezogen und als Kleine Anfrage gestellt wird.  Gegen die vorgeschlagenen Änderungen der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 86. Sitzung vom 26.03.2008 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 14 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung, bestätigt.