16.04.2008 - 1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Zu Beginn der Sitzung sind 7 Ausschussmitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Aus der Beschlusskontrolle ergeben sich keine Probleme.

 

Herr Kümmel stellt den Antrag die Behandlung der DS 08/SVV/0324 zu vertagen, weil der Ortsbeirat Eiche noch nicht dazu getagt hat. Der Ausschuss für Bildung und Sport sollte sich erst damit befassen, wenn das Votum des Ortsbeirates vorliegt.

 

Es gibt keine Gegenstimmen.

 

Dr. Steinicke informiert darüber, dass am 21.05.2008  die Sondersitzung der SVV zum Haushalt 2008 sein wird. Deshalb muss die planmäßige Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport verlegt werden. Er schlägt den 28.05.2008 als Ausweichtermin vor.

 

Es gibt keine Gegenstimmen.

 

Die Maisitzung des Ausschusses für Bildung und Sport wird am 28.05.2008 um 17.30 Uhr beginnen.

 

Dr. Steinicke schlägt eine Ergänzung der mit der Einladung ausgereichten Tagesordnung vor. Unter TOP 3.8 soll ein Zwischenbericht zu der in der SVV am 02.04.2008 beschlossenen DS 07/SVV/1137 gegeben werden. Unter TOP 4.1 wird Herr Bogel-Meyhöfer über das Ü 7- Verfahren informieren. Zu TOP 2 hat Frau Weigel, Schulleiterin des OSZ II Rederecht beantragt.

 

Frau Knoblich  bittet darum, unter TOP 2 nicht Probleme des OSZ II zum Gegenstand zu machen. Sie widerspricht dem Rederecht, wenn es sich nicht auf Probleme der Lenné-Schule bezieht.

 

Frau Drohla verweist auf ihren Redebeitrag in der Märzsitzung zu TOP 4.1. Es handle sich um die grundsätzliche Streichung von Mehrzweckhallen und betreffe auch das OSZ II. Man müsse Stellung beziehen, ob es am Campus Am Stern, am OSZ II und an der Sportschule eine Mehrzweckhalle geben solle.

 

Dr. Steinicke betrachtet den Antrag auf Rederecht als Geschäftsordnungsantrag. Frau Knoblich habe dagegen und Frau Drohla habe dafür gesprochen. Er bittet um Abstimmung. Die Abstimmung ergibt 4 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Stimmenthaltung.  Damit ist das Rederecht für Frau Weigel zum TOP 2 bestätigt.

 

Frau Knoblich  stimmt zu, dass das Problem diskutiert werden müsse, es sollte aber als gesonderter TOP auf die Tagesordnung gesetzt werden und nicht bei der Lenné-Schule behandelt werden.

 

Dr. Steinicke bittet um Abstimmung der ergänzten Tagesordnung.

5 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 2 Stimmenthaltungen.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der 50. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              4

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    3