Dr. Seinicke schlägt vor, die TOP 3.4, 3.5 und 3.6 insgesamt zu diskutieren. Ihm liegen die Änderungsanträge der Fraktion die Andere vor, von denen Kostenloses Schülerticket und Kostenloses Schulessen den Fachbereich Schule und Sport betreffen.

 

Herr Kümmel fragt nach, wie die Verwaltung mit den HSK Maßnahmen umgeht. In Zukunft werde man Budgetierung haben. Als Beispiel führt er Punkt 205 an, Ausstattung Schule und Lehr- und Unterrichtsmittel. Er äußert Bedenken, weil die Ausgaben bis 2011 auf 206 T € im Jahr begrenzt werden, man aber wisse, dass die Preise steigen.

 

Frau Ewers erklärt, die HSK-Maßnahme sei entstanden, weil gesagt wurde, der Ausstattungsgrad der Schulen sei recht ordentlich.

 

Frau Jonen ergänzt, dass es bei Ausstattungen nur noch um Ersatzbeschaffungen gehe. Ausstattung von Unterrichtsräumen werde im Finanzhaushalt geplant. Als die HSK-Maßnahme festgelegt wurde, ging man davon aus, dass die Schulen einen guten Ausstattungsgrad haben. Weil sich die Kosten bei der Doppik vermischen, kann man nicht mehr nach dem alten System trennen. Sie verweist darauf, dass die Schulen einen Deckungskreis haben. Sie können entscheiden, worauf sie Gewicht legen.

 

Herr Kümmel fragt ob es Flexibilität der Schulen gebe, um auf den Bedarf zu reagieren.

 

Frau Jonen erklärt, dass es auch vorher Flexibilität gab. Einige Schulen bräuchten zum Beispiel mehr, andere weniger Kopierpapier. Man habe ein Budget festgelegt, das im Deckungsring ist. Die Schule legt fest, was ihr wichtig ist.

 

Dr. Steinicke lässt die Änderungsanträge der Fraktion Die Andere abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis der Änderungsanträge der Fraktion Die Andere:

1. Kostenloses Schülerticket

      Zustimmung:           2

      Ablehnung:             3

      Stimmenthaltung:  3                   Antrag abgelehnt

 

2. Kostenloses Schulessen

      Zustimmung:           1

      Ablehnung:              3

      Stimmenthaltung:   4                   Antrag abgelehnt

 

Frau Klotz fragt nach, wo im Finanzplan die Jahresscheiben für die Mensa der Sportschule geblieben seien, die bis 2010 versprochen waren.

 

Frau Knoblich ist ebenfalls der Meinung, dass das Geld eingeplant werden müsste.

 

Frau Ewers ergänzt, dass der 1. Bauabschnitt mit Ganztagsmitteln finanziert und im Jahr 2008 fertig gestellt wird. Für weitere Maßnahmen wären Eigenmittel der Landeshauptstadt erforderlich. Wie allen bekannt ist, stehe die Frage im Raum, den Regiebetrieb Luftschiffhafen auf eine städtische Gesellschaft zu übertragen. Es wurde deshalb die vorläufige Entscheidung getroffen, dass ggf. die zukünftige Betreibergesellschaft die Gelder einstellen wird und die Stadt später einen  entsprechenden Zuschuss zur Refinanzierung an die Gesellschaft leisten müsse.

 

Dr. Steinicke lässt über die Teilhaushalte der Fachbereiche Schule und Sport, Öffentliche Weiterbildung und Musikschule abstimmen.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt den Teilen des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 – 2011 für den Fachbereich Schule und Sport, den Fachbereich öffentliche Weiterbildung und die Musikschule zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              3

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    5