17.04.2008 - 4.1 Papierkörbe
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS - Wiedervorlage -
- Datum:
- Do., 17.04.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0409 Papierkörbe
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Frau Kluge gibt einen Überblick über die Standorte und
verschiedenen Behältnisse. Sie erklärt, dass alle bestehenden Dateien derzeit
abgeglichen und ergänzt werden. Es gibt ca. 2000 Papierkörbe in der Stadt, die
bisher noch nicht vollständig zugeordnet werden konnten.
Frau Kluge schlägt
vor, nach Beendigung der Arbeiten eine entsprechende Berichterstattung
vorzulegen.
Frau Dr. Lotz macht deutlich, dass die Verwaltung bereits an dem
Auftrag arbeitet und somit wäre aus ihrer Sicht das Anliegen des Antrages
erledigt.
Frau E. Müller macht auf den damit verbundenen enormen
Arbeitsaufwand aufmerksam. Sie weist auch darauf hin, dass jede Leerung auch
Kosten verursacht. Bisher wurden schon viele Behälter gegen größere
ausgetauscht. Sie macht auch deutlich, dass die einzelnen Behälter
unterschiedlich frequentiert werden. Hierüber muss sich die Verwaltung einen
Überblick verschaffen, um die Behälter sinnvoll und effektiv einzusetzen.
Es soll ein
sinnvoller Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel erreicht werden.
Herr Näder macht darauf deutlich, dass der Antrag sehr
statisch ist.
Herr Arndt plädiert dafür, dass der Ausschuss weiterhin dieses
Problem im Blick behält und die Verwaltung dem Ausschuss zum Jahresende erneut
berichtet.
Frau E. Müller sagt dies zu.
Herr Scharlock bittet zu prüfen, wie die Leerungen der Papierkörbe
optimiert werden können.
Herr Jäkel ändert den vorliegenden Antrag wie folgt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis Ende
2008 die Übersicht der Papierkörbe zu komplettieren. Es ist anzustreben, dass
die Stadt bedarfsgerecht mit Papierkörben versorgt wird. Die Bündelung der
Bewirtschaftung durch die STEP ist zu prüfen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar
2009 über den Stand zu informieren.
Frau Dr. Lotz stellt fest, dass Herr Jäkel mit dem
Änderungsantrag der Verwaltung den Auftrag zu dem gibt, was die Verwaltung
bereits umsetzt.
Herr Mühlberg hält es für überflüssig zu beschließen, was die
Verwaltung ohnehin bereits tut.
Geänderter Beschlusstext:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis Ende 2008 die Übersicht
der Papierkörbe zu komplettieren. Es ist anzustreben, dass die Stadt
bedarfsgerecht mit Papierkörben versorgt wird. Die Bündelung der
Bewirtschaftung durch die STEP ist zu prüfen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2009 über den
Stand zu informieren.