22.04.2008 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Teilnehmer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er entschuldigt die Beigeordnete, Frau Dr. von Kuick-Frenz. Die Vertretung des Geschäftsbereiches wird Herr Goetzmann übernehmen.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Teilnehmern als Nachtragstagesordnung vor. Diese enthält wenige Veränderungen, so ist die Vorlagen Luftreinhalte- und Aktionsplan LHP in den TOP Vorlagen der Verwaltung (TOP 4.1)genommen worden und zusätzliche Berichterstattungen über die vorgesehene Erweiterung des Fraunhoferinstitutes im Wissenschaftspark Golm (TOP 6.6) sowie zum Bauvorhaben Ribbeckstr. 18-21 (TOP 6.9).

Seitens der Verwaltung ist mitgeteilt worden, dass die BE zum Bauvorhaben Luisenplatz 2-3 nochmals aufgrund Klärungsbedarfes innerhalb der Verwaltung zurück gestellt wird. Zum TOP Spindelstr. (6.5) wird informiert, dass ein Ortstermin morgen stattfinden wird. Die Verwaltung schlägt daher vor, die BE auf die Sitzung am 27.5.2008 zu verschieben.

 

Frau Hüneke erinnert an ihr in der vergangenen Sitzung ausgereichtes Papier zum Umgang mit Natursteinpflasterstraßen. Hier war vereinbart worden, diese Thematik in der nächsten Sitzung zu behandeln. Da der Punkt heute auf der TO nicht vermerkt worden ist, bittet sie diese entweder an die Beratung TOP 6.4 ranzuhängen oder separat vorzunehmen. Nach kurzer Verständigung erfolgt Zustimmung, dass die Thematik in der Sitzung am 20.5.08 als separater TOP auf die TO genommen wird.

 

Herr Lehmann äußert sich zur Tagesordnung. Zwischenzeitlich sei das Verhältnis der Anzahl von Drucksachen und Berichten nicht mehr stimmig. Er gibt zur Straffung der Tagesordnung die Anregung, sich bei Bedarf direkt an die Verwaltung mit Fragen zu wenden.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass es 2 Anträge auf Rederecht gibt:

Zum TOP 6.2 BE zu Mobilitätsentschränkungen im Zusammenhang mit Straßenraumgestaltung durch Herrn Kumpch und durch Herrn Putz für Herrn Becker (Behindertenbeirat), falls dieser kommen sollte.

 

Die Tagesordnung wird bestätigt.