14.05.2008 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, zum Thema „Eheschließungen“ unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ zu berichten. Herr Dr. Scharfenberg bittet um Informationen zum Stand einer Ersatzlösung für den Jugendklub Spartacus/S 13, die Neubesetzung des Fachbereichsleiters Stadterneuerung und Denkmalpflege sowie die Übernahme ehemaliger Beschäftigter des Potsdamer Tierheims. Der Oberbürgermeister sagt entsprechende Informationen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu, da es sich um Personalfragen und Liegenschaftsangelegenheiten handele.

Mit der vom Oberbürgermeister genannten Erweiterung wird der öffentliche Teil der Tagesordnung bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 88. Sitzung vom 30. April 2008 merkt Frau B. Müller an, dass sie zum Tagesordnungspunkt 6, „Kostenloses Mittagessen für Bedürftige Schülerinnen und Schüler“, bemängelt habe, dass der Antrag der Verwaltung mit der DS 08/SVV/0432 nicht auf der Tagesordnung gestanden und sie um eine rechtliche Prüfung gebeten habe. Gleiches habe sie auch zur DS 07/SVV/1060 angemerkt. Unter Berücksichtigung dieses Hinweises wird das Protokoll mit 11 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.