20.05.2008 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Herr Kutzmutz übernimmt die Sitzungsleitung und begrüßt die Teilnehmer. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Zur Tagesordnung werden folgende Vorschläge unterbreitet:

-          Der TOP 3.1 wird gemeinsam mit den TOP’en 3.2 und 3.3 sowie 4.1, 4.2 und 4.3 behandelt. Ferner liegt zum TOP 3.1 Einzelhandelskonzept der Antrag auf Rederecht von Frau Chwolik-Lanfermann (Bürgerverein Freies Tor) vor. Auf die 2 Änderungsanträge der CDU-Fraktion wird aufmerksam gemacht.

-          Der TOP 3.6 soll gemeinsam mit dem TOP 5.8 wegen des inhaltlichen Zusammenhangs behandelt werden. Hier gibt es den Antrag auf Rederecht für den Beirat „Potsdamer Mitte“ durch Herrn Wendel bzw. Herrn Vandenherz.

-          Zu TOP 3.7 wird die Bitte des Ortsbeirates um Vertagung auf den 27.5.08 übermittelt.

-          TOP 3.12 und 4.4 sollten ebenfalls gemeinsam behandelt werden.

-          TOP 3.11 – Behandlung sollte in 1. Lesung erfolgen.

-          Die BE zu 5.4 bis 5.6. können lt. Mitteilung der Verwaltung entfallen.

-          Herr Kümmel bittet die TOPè 3.8 und 3.9 entweder heute in 1. Lesung zu behandeln, oder zu verschieben, damit dem Ortsbeirat Gelegenheit gegeben wird, sich damit zu befassen.

-          Herr Lehmann stellt den GO-Antrag, die Berichterstattungen unter 5. von der Tagesordnung zu nehmen und statt dessen in schriftlicher Form auszureichen. Frau Hüneke erinnert in diesem Zusammenhang, dass ihr Papier als Handlungsvorschlag ausgereicht worden sei und hier keine Verschiebung erfolgen solle. Herr Goetzmann macht – wie bereits in früherer Sitzung geäußert – deutlich, dass die Verwaltung mit einer schriftlichen Ausreichung der Berichterstattungen zu 5.2, 5.3 und 5.7 überfordert sei. Man werde versuchen, die Berichterstattung zu straffen.

Abstimmung des GO-Antrages von Herrn Lehmann: 2/5/1.