20.05.2008 - 4.2 Lockerung Sortimentsbeschränkung Bahnhofspassag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 20.05.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Von der Fraktion DIE LINKE geänderter Beschlussvorschlag zur DS 07/SVV/01115:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Sortimentsbeschränkung in den Bahnhofspassagen ist schrittweise bis 2010 zu
lockern. In einem ersten Schritt sollen im Wege einer Sondergenehmigung die
Sortimente
-
Spielwaren
mit Babybekleidung auf einer Großfläche oder Textilienanbieter auf einer Großfläche,
-
Schuhdiscounter,
-
Geschenke,
-
ca. 4
– 5 Textilienanbieter,
-
Schreibwaren,
-
Uhren
und Schmuck
zugelassen
werden.
Die
Leitlinien zum Einzelhandelskonzept sind entsprechend anzupassen.
Zum
geänderten Antrag 07/SVV/01115 macht Herr Goetzmann deutlich, dass es eine
Sondergenehmigung, wie im ersten Satz, gewünscht rechtlich nicht gäbe. Der
Rahmen bräuchte Änderungen der Festsetzungen im Bebauungsplan.
Die Behandlung des
Antrages wird auf die Sitzung 10.06.2008 vertagt.