28.05.2008 - 3.5 Förderantrag OSZ II

Frau Fischer verweist darauf, dass man mit dem MBJS und dem MIR gesprochen habe. Das Ergebnis liegt mit der Mitteilungsvorlage vor.

 

Frau Drohla interessiert, wo die 2006 zugesagten Fördermittel geblieben seien und wer die fehlende Komplementärfinanzierung zu verantworten habe.

 

Frau Fischer informiert, dass keine weiteren Fördermöglichkeiten für das OSZ II bestehen. Dieses Förderprogramm ist ausgelaufen. 2005 und 2006 waren nicht mehr Eigenmittel vorhanden. Der Haushalt ist so beschlossen worden.

 

Herr Weiberlenn ergänzt, dass es 2006 keinen Bewilligungsbescheid für eine Mehrzweckhalle gab. Sie war zwar in der Planung enthalten. Eigenmittel standen aber nur teilweise zur Verfügung. Die Mehrzweckhalle war in der Antragstellung  auf Fördermittel nicht enthalten. Man musste damals abwägen was Vorrang hat und entschied sich für Schulgebäude und Turnhalle.

 

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die DS 08/SVV/0492 zur Kenntnis.