27.05.2008 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung ist den Teilnehmern zugegangen; einschließlich der Nachtragstagesordnung.

 

Der Ausschussvorsitzende nimmt Bezug auf die vollen Tagesordnungen des SB-Ausschusses. Es zeichnet sich ab, dass diese nicht kürzer werden. Aus diesem Grund unterbreitet er den Vorschlag, im Juni eine zusätzliche Sitzung am 17.06.2008 zu reservieren. Sollte eine dritte Sitzung nicht erforderlich werden, könnte die Sitzung am 24.6. wegfallen.

Seitens der Teilnehmer erfolgt Einverständnis.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass ihm der Protokollentwurf der vergangenen Sitzung vorliegt und er ggf. bei einigen Punkten darauf Bezug nehmen wird.

 

Der Ausschussvorsitzende erkundigt sich, ob bei der Behandlung der Vorlage 08/SVV/0418 - Erste Satzung zur Änderung der Erhaltungssatzung ''Jägervorstadt'' in der vergangenen Sitzung konkrete Informationen bzgl. der Festlegungen im SB-Ausschuss (Vorstellung im Ausschuss bei Vorlage eines konkreten Bauantrages) zum Objekt Hegelallee 25/26 gegeben worden sind?.

Es erfolgt Verständigung diese Thematik heute noch einmal aufzurufen.

 

Weiterhin erinnert der Ausschussvorsitzende, dass der SB-Ausschuss zu den DS 08/SVV/0425 und 08/SVV/0426 in der vergangenen Sitzung unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ortsbeirates votiert haben. Er schlägt vor, diese Drucksachen noch einmal aufzurufen.

 

Der TOP 2.7 Uferweg Wasserwerk Leipziger Str. soll gemeinsam mit dem TOP 3.1 Fahrradtauglichkeit für Uferweg Leipziger Straße bis Hermannswerder aufgerufen werden.

 

Weiterhin ist gebeten worden, den TOP 4.1 Erarbeitung eines Maßnahmeplanes zur Gestaltung der Stadtachse „Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld“ bereits nach dem TOP 2.1 aufzurufen, da ein externer Bearbeiter dazu informieren wird.

Zum TOP 5.2 BE Neubau Oberlinschule werden Vertreter des Oberlinhauses anwesend sein, so dass zugesagt worden ist, den TOP um 21.30 Uhr aufzurufen.

 

Die so veränderte TOP wird bestätigt.