28.05.2008 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 2 zurückzustellen und gemeinsam mit dem Ergebnis der Prüfung zur Einführung eines Geschwistertickets gemäß DS 08/SVV/0322 zu behandeln. Ebenfalls zurückgestellt werden soll der Punkt 5, da der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen diesen noch nicht behandelt habe. In die Tagesordnung aufgenommen werden soll eine Mitteilung zum weiteren Verfahren bezüglich der Haushaltssatzung und in diesem Zusammenhang eine von Herrn Dr. Scharfenberg erbetene Information zu den Steuereinnahmen sowie eine Information zum Thema „Geschäftsführer Luftschiffhafen“. Herr Dr. Scharfenberg informiert, dass er unter dem Punkt „Sonstiges“ Nachfragen zum Stand der Besetzung der Stelle des Fachbereichsleiters Stadterneuerung und Denkmalpflege und zum weiteren Umgang mit den ehemaligen Beschäftigten des Potsdamer Tierheims habe. Mit den genannten Änderungen und Erweiterungen wird der öffentliche Teil der Tagesordnung einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 89. Sitzung vom 14. Mai 2008 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.