10.06.2008 - 4.1 Parkhaus für den Stern

Frau Hüneke bringt den Antrag ein und erinnert, dass es sich hier um einen Prüfauftrag handeln würde.

 

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung) informiert, dass diese Thematik bereits im Rahmen der Untersuchungen Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld betrachtet worden sei und sich herausgestellt habe, dass der ruhende Verkehr nicht das Problem darstellt. Damit wird kein Anlass gesehen. Weiterhin macht er deutlich, dass die Finanzierung durch die Stadt nicht möglich sei.

 

Nach verschiedenen Äußerungen von Ausschussmitgliedern  pro und contra macht Frau Hüneke nochmals deutlich, dass es Ziel des Antrages sei, eine perspektivische Standortsuche zu betreiben. Sie bittet um Abstimmung des Antrages (mit der Zielstellung der Erarbeitung einer Mitteilungsvorlage), so dass später zur Standortsuche auf das Ergebnis zurückgegriffen werden könne.

 

Es erfolgt die Abstimmung des ungeänderten Antrages:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo und wie ein Parkhaus für den Stern geschaffen werden kann, um den Standort am Schäferfeld ebenso zu entlasten wie die Straßen im Stadtteil selbst. Bei der Suche nach Lösungen sind die Anwohnerinitiativen zu beteiligen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       3