10.06.2008 - 4.3 Quartiersmanagement

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im September 2008 ein Konzept für den Aufbau eines sozialraumbezogenen Quartiersmanagements vorzulegen.

Ausgangspunkt sollten dabei die Stadterneuerungsgebiete sein, in denen die Fördermaßnahmen auslaufen und Fortführung durch Fördermaßnahmen im

nichtinvestiven Bereich nicht absehbar ist (Waldstadt II).

 

 

Eine Einbringung des Antrages wird nicht gewünscht.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz äußert, dass die Verwaltung Probleme mit dem Wortlaut des Antrages habe.

 

Frau Juhasz (Bereich Stadterneuerung) ergänzt, dass es speziell um Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf gehen würde. Hier sollte über Quartiersmanagement nachgedacht werden. Aus diesem Grunde habe die Verwaltung einen modifizierten Beschlusstext vorbereitet.

 

Dr Seidel äußert, dass der Antrag für ihn unverständlich sei. Entweder sozialraumbezogen oder Quartiersmanagement.

Ihm sei unklar, was gemacht werden soll bzw. welche Interpretation beabsichtigt ist. Auch sei die Frage der Finanzierung in Gebieten, wo die Städtebauförderung auslaufe, unklar.

 

Herr Jäkel informiert für die Antragstellerin, dass der Modifizierungsvorschlag der Verwaltung übernommen wird und verliest den modifizierten Text (sh. geänd. Beschlusstext).

 

Frau Bankwitz sieht keine Notwendigkeit für einen Beschluss, weder in der ursprünglichen noch in der modifizierten Fassung.

 

Herr Jäkel bittet für seine Fraktion die modifizierte Fassung abzustimmen.

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in ausgewählten Stadtteilen (mit besonderem Entwicklungsbedarf) an Sozialräumen orientierte Bedarfe für ein Quartiersmanagement, über die baulich – städtebaulich sowie gestalterischen Anforderungen hinaus, zu ermitteln und entsprechende Konzepte (für den Aufbau) zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2008 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               3

Ablehnung:                  4

Stimmenthaltung:       1