11.06.2008 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 5 zurückzustellen, da die eingeladenen Vertreter der Deutschen Post kurzfristig abgesagt hätten. Darüber hinaus habe die Verwaltung mittlerweile recherchiert und festgestellt, dass das im Antrag der Fraktion DIE LINKE benannte Gebäude Am Stern nicht der Post, sondern der Telekom gehöre. Eine Kontaktaufnahme habe es bereits gegeben; Ergebnisse würden jedoch noch nicht vorliegen. Mit dieser Änderung wird der Tagesordnung mehrheitlich zugestimmt.

Im Weiteren liege ein Antrag der Fraktion Die Andere für ein Rederecht der  Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten vor. Herr Marcus Pilarski werde für den erkrankten Herrn Willi Frohwein zum Tagesordnungspunkt 6 „Gedenktafel am Haus der ehemaligen Synagoge“ sprechen. Gegen das Rederecht erhebt sich kein Widerspruch.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 90. Sitzung vom 28. Mai 2008 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 10 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.