11.06.2008 - 8 Sonstiges

Frau Dr. Schröter fragt nach der für den Mai 2008 zugesagten aktuellen Information zur Einführung eines Sozialtarifs für Strom. Der Oberbürgermeister schlägt vor, diese in die nächste Tagesordnung des Hauptausschusses aufzunehmen, da derzeit die Absprachen zwischen dem Bereich Soziales und der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) zur Entwicklung von Verfahrensweisen und Modellen laufe.

 

Die Frage von Frau Dr. Schröter zu den unterschiedlichen Eingruppierungen von Fachbereichsleitern wird im nicht öffentlichen Teil beantwortet.

 

Im Weiteren informiert Herr Exner über die noch offene Anzahl von Aktenein-sichtsanträgen beim KIS. So habe es einen Fall im Jahr 2007 gegeben, der allerdings einen Grenzfall darstelle, d. h. man könne ihn dem zuordnen – müsse dies aber nicht. Eine Akteneinsicht wurde jedenfalls gewährt.