19.06.2008 - 7 Mietvertrag mit dem "Archiv e.V."
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Ausschuss für Kultur
- Datum:
- Do., 19.06.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- vertagt
Frau
Keilholz bringt den
Antrag ein und unterstreicht die Wichtigkeit eines langfristigen Mietvertrags
für den Verein.
Herr
Richter erklärt,
dass es für den von der Fraktion BürgerBündnis geforderten zehnjährigen
Mietvertrag mit dem Archiv e.V. keinen Anlass gäbe, da der Verein einen
unbefristeten Mietvertrag habe, der zwar jährlich gekündigt werden könne,
dieses derzeit aber nicht beabsichtigt werde. Gleichzeitig warnte er vor
langfristigen Verträgen, weil hiermit auch mehr Verpflichtungen entstehen und
sich die Stadt, auch wenn die Nutzung erlischt, an das jeweilige Objekt bindet.
Der
Antrag der Fraktion BürgerBündnis wird zurückgestellt und die Faktion wird eine
Neuformulierung des Antrages vornehmen.
Der
Kulturausschuss beschließt, den Antrag zurück zu stellen.
Die
Fraktion BürgerBündnis wird eine Neuformulierung des Antrages vornehmen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
7
Ablehnung:
/
Stimmenthaltung: /